GTC and terms of a licence

AGB:

Vertragsschluss eBay

In der Freischaltung der eBay-Angebotsseite liegt das verbindliche Angebot des Verkäufers auf Abschluss eines Kaufvertrages. Dieses Angebot richtet sich an den Kunden, der während der Laufzeit der Online-Auktion das höchste Gebot abgibt und etwaige zusätzlich festgelegte Bedingungen im Angebot (z.B. bestimmte Bewertungskriterien) erfüllt.
Der Kunde nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Kunde während der Laufzeit der Online-Auktion ein höheres Gebot abgibt. Maßgeblich für die Messung der Laufzeit der Online-Auktion ist die offizielle eBay-Zeit. Mit dem Ende der von dem Verkäufer bestimmten Laufzeit der Online-Auktion oder im Falle der vorzeitigen Beendigung durch den Verkäufer kommt zwischen dem Verkäufer und dem das höchste Gebot abgebenden Kunden ein Vertrag über den Erwerb des von dem Verkäufer in die eBay-Website eingestellten Artikels zustande.
Wird ein Artikel bei eBay mit der Sofort-Kaufen-Option (Festpreis) versehen, kommt in diesem Fall ein Vertrag über den Erwerb des Artikels unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Online-Auktion bereits dann zu dem in der Option bestimmten Festpreis zustande, wenn der Kunde diese Option ausübt. Der Abschluss des Vertrages zum angegebenen Festpreis ist in diesem Fall, solange noch kein Gebot für die sog. Online-Auktion abgegeben wurde, möglich.
Wird ein Artikel bei eBay als Sofort-Kaufen-Artikel (Festpreisartikel) eingestellt, wird durch die Nutzung des Sofort-Kaufen-Formats (Festpreisformats) unmittelbar ein Kaufvertrag zwischen dem Verkäufer und dem Kunden abgeschlossen.

Eingabefehler eBay

Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe seiner Bestellung mit den von eBay zur Verfügung gestellten technischen Mitteln korrigieren. Die Korrekturen können mittels den üblichen Tastatur- und Mausfunktionen, (Zurück-Taste Ihres Browsers) direkt auf der vorherige Angebots-, bzw. Bestellseite in den entsprechenden Eingabefeldern erfolgen. Nach Anklicken des "Sofort-Kaufen"- bzw. "Bieten"-Buttons ist eine Korrektur selbst nicht mehr möglich. Sie können aber auch hier durch Nutzung des "Zurück-Buttons" auf Ihrem Browsers Ihre Eingaben korrigieren. Eingabefehler können Sie auch dadurch berichtigen, dass Sie den Kaufvorgang abbrechen und gegebenenfalls neuerliche mit dem Bestellgang beginnen. Bitte beachten Sie die technischen Korrekturmöglichkeiten, die eBay in seinen Allgemeinen Geschäftsbedingungen aufzeigt.

§ 1 Allgemeines - Geltungsbereich

1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Horntools GmbH – im Folgenden Horntools genannt - und dem
Kunden. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.
2. Verbraucher sind Verbraucher im Sinne des österreichischen Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) und somit natürliche oder juristische Personen, die keine Unter-
nehmer sind. Unternehmer sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, für die der gegenständliche Vertrag zum Betrieb ihres
Unternehmens gehört. Unternehmen sind jede auf Dauer angelegte Organisationen selbständiger wirtschaftlicher Tätigkeit, mögen sie auch nicht auf Gewinn ausge-
legt sein. Kunden sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
3. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer
Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
4. Mit dem Anklicken der Checkbox im Warenkorb vor Abgabe der Bestellung "Ich habe die AGB gelesen und akzeptiert", wobei der Kunde den dabei angeführten Link
zu den AGB öffnen und diese somit einsehen kann, erklärt sich dieser mit den AGB ausdrücklich einverstanden und werde diese Vertragsinhalt.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

1. Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Technische sowie sonstige Änderungen bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
2. Mit der Bestellung erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot. Der Zugang der Bestellung des Kunden auf elektronischem Wege wird bestätigt.
Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung stellt nur dann eine Annahmeerklärung dar, wenn dies
ausdrücklich erklärt wird.
3. Horntools ist berechtigt, die Bestellung innerhalb von drei Werktagen nach Eingang bei sich anzunehmen. Horntools ist berechtigt, die Annahme der Bestellung – etwa
nach Prüfung der Bonität des Kunden – innerhalb von 2 Werktagen abzulehnen. Dies wird dem Kunden binnen 3 Werktagen mitgeteilt.
Horntools ist ebenfalls berechtigt, die Bestellung auf eine haushaltsübliche Menge zu begrenzen.
4. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde binnen 3 Werktagen informiert. Die Gegenleistung wird unverzüglich
rückerstattet.
5. Der Vertragstext wird von Horntools gespeichert und dem Kunden nebst den rechtswirksam einbezogenen AGB per e-mail nach Vertragsschluss zugesandt.
6. Der Kunde kann lediglich nach vollständiger Eingabe der für einen Login erforderlichen Eingaben eine Bestellung vornehmen. Hiezu ist dessen Registrierung erfor-
derlich. Für auf die Registrierung folgende Anmeldungen genügt die Eingabe des vom Kunden festgelegten Login und Passworts.
7. Beim Aktualisieren des Webshops, oder dem ebay Angebot kann es kurzzeitig zu falschen Angaben und Preisen kommen.
8. Bei Schreib- und Rechenfehlern auf der Website oder im ebay Angebot ist horntools Sven Gruber zum Rücktritt berechtigt, ohne daß dem Besteller hieraus
Ansprüche erwachsen. Im Falle der Nichtverfügbarkeit der Ware behält sich horntools Sven Gruber vor, die versprochene Leistung nicht zu erbringen.

§ 3 Vertragssprache

Als Vertragssprache ist ohne Ausnahme lediglich die deutsche Sprache zulässig.

§ 4 Eigentumsvorbehalt

1. Horntools behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.
2. Horntools ist berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, vom Vertrag zurückzutreten.
3. Eine Weiterveräußerung der unbezahlten Ware durch den Kunden ist nur zulässig, wenn diese Horntools rechtzeitig vorher unter Anführung des Namens bzw. der
genauen Firmenbezeichnung und Anschrift des Käufers bekannt gegeben wurde und seitens Horntools der Veräußerung zugestimmt wird. Im Falle der Zustimmung
gilt die Kaufpreisforderung als an Horntools abgetreten und ist Horntools befugt, den Drittschuldner von dieser Abtretung zu verständigen.
4. Bei ebay Käufen gilt generell Vorrauskassa.

§ 5 Rücktrittsrecht Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (zB. Brief, Fax, e-mail) oder – wenn Ihnen die Ware vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Ware widerrufen.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs der Ware.

Der Widerruf ist zu richten an:
Horntools GmbH
Wallenmahd 23
6850 Dornbirn
office@horntools.com
Faxnummer: 0043/5572/57226-9

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Waren gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung ist von Ihnen kein Wertersatz zu leisten.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurück zu senden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten Ware entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von € 40,-- nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Waren werden von uns bei Ihnen abgeholt. Verpflichtung zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist hiefür beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Ware, für uns mit deren Empfang.
Kein Rücktrittsrecht besteht für den Kunden gem. § 5f KSchG, wenn Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde;
Für Unternehmer gilt die darstellte Widerrufsbelehrung nicht. Ein Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 6 Vergütung

1. Die auf www.horntools.com / ebay-shop angebotenen Preise sind Tagespreise und gelten bis auf Widerruf. Preisangaben sind freibleibend (Fehler vorbehalten). Beim
Versendungskauf versteht sich der Preis zuzüglich der jeweils angegebenen Versandkosten. Der Preis ist vom Kunden per Überweisung oder per paypal zu bezahlen.
Wir behalten uns das Recht vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen. Sonderkonditionen sind mit einer Zusatzvereinbarung in Form eines Vertrages zu regeln.
2. Wählt der Kunde die Zahlart Banküberweisung hat er innerhalb einer Woche ab dem Zugang der Bestellbestätigung die Zahlung vorzunehmen. Als Zahlungstag gilt
ausschließlich das Datum der Bankgutschrift auf dem Konto von Horntools. Wechsel werden nicht in Zahlung genommen. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Kunde
in Zahlungsverzug. Der Kunde verpflichtet sich, den vereinbarten Preis bis längstens zu dem in der Faktura genannten Zeitpunkt zu bezahlen. Es gelten die auf der
Faktura abgedruckten Zahlungsfristen. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug.
3. Der Kunde hat während des Zahlungsverzugs die Geldschuld in Höhe von 4% zu verzinsen; bei Unternehmergeschäften mit 8% p.a. über dem Basiszinssatz.
4. Bei Zahlungsverzug des Kunden ist Horntools berechtigt, etwaig vom Kunden bereits geleisteten Teilzahlungen unabhängig von dessen Widmungserklärungen, auf
die Forderung ad libitum anzurechnen. Gerät der Kunde auch nur mit einer Zahlung oder Teilzahlung in Verzug oder tritt eine deutliche Verschlechterung von dessen
Vermögenslage ein, so ist Horntools berechtigt, die Forderungen, auch wenn einer Stundung dieser durch Horntools zugestimmt wurde, sofort fällig zu stellen, von
noch nicht oder nur teilweise erfüllten Verträgen mit sofortiger Wirkung zurückzutreten und Dauerschuldverhältnisse mit sofortiger Wirkung aufzulösen. Diesfalls ist
Horntools berechtigt, die Rückgabe der bereits gelieferten Ware zu fordern. Unabhängig von der Ursache der Rückabwicklung und unabhängig vom Verschulden eines
Vertragsteiles ist Horntools berechtigt, ein Benützungsentgelt in der Höhe von 90% des ursprünglichen Kaufpreises zu fordern. Die Aufrechnung mit etwaig bestehen-
den Gegenforderungen durch den Kunden ist unzulässig.
5. Der Kunde verpflichtet sich, alle mit der Eintreibung der Forderung verbundenen Kosten und Aufwendungen, wie insbesondere Inkassospesen oder sonstige für eine
zweckentsprechende Rechtsverfolgung notwendigen Kosten zu tragen.
6. Etwaige im Zuge des Versandes anfallende Export- oder Importabgaben gehen zu Lasten des Kunden, welcher sich bei dem jeweiligen regionalen Zollamt hierüber
vorab informieren kann.
7. Befindet sich der Kunde im Annahmeverzug, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Sache auf den Kunden über.
Der Kunde kommt in Annahmeverzug, wenn er die ihm angebotene ordnungsgemäße Leistung nicht annimmt.

§ 7 Lieferung

1. Die Lieferung erfolgt durch die Österreichische Post AG oder einen sonst von Horntools gewählte Versandart und -firma. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und
der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung be-
stimmten Person oder Anstalt auf den Kunden über.
2. Die Lieferung erfolgt bei lagernden Produkten generell innerhalb von 1-3 Werktagen ab Bestellbestätigung bis 15 Uhr an Werktagen, jedenfalls aber innerhalb der
gesetzlich vorgeschriebenen Lieferfrist von 30 Tagen ab Bestelldatum, außer der Produktbeschreibung der jeweiligen Ware ist ein anderer Zeitraum zu entnehmen.
Falls eine Lieferung nicht binnen obgenannter Frist beim Kunden einlangen, hat dieser Horntools hierüber zu informieren. Sollte der Kunde mit einer späteren Lieferung
einverstanden sein, wird diese von Horntools nachgeholt; ansonsten ist der Kunde berechtigt vom Vertrag zurückzutreten.
3. Die Versandkosten sind ausnahmslos der Frachtkostentabelle zu entnehmen.
4. Bei ebay oder webshop Bestellungen sind die Frachtkosten angegeben.

§ 8 Gewährleistung

1. Der Kunde hat grundsätzlich die Wahl, ob die Verbesserung oder ein Austausch erfolgen solle. Horntools ist berechtigt, die gewählte Abhilfe zu verweigern, wenn diese
unmöglich ist oder - verglichen mit der anderen Abhilfe - mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand verbunden ist. Bei Unternehmern leistet Horntools für Mängel
der Ware zunächst nach eigener Wahl Gewähr durch Verbesserung oder Austausch.
2. Ist eine Verbesserung nicht möglich oder tunlich, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Preisminderung oder, sofern es sich nicht nur um einen geringfü-
gigen Mangel handelt, Wandlung des Vertrags verlangen.
3. Unternehmer müssen die gelieferte Ware innerhalb einer Frist von einem Tag ab Zustellung auf Mängel untersuchen und uns diese innerhalb einer Frist
von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Verdeckte Mängel
sind Horntools innerhalb einer Frist von einer Woche ab Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer
trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für
die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge. Von der Gewährleistungsfrist sind Schäden, welche beim Kunden oder einem Dritten durch Abnützung oder für das Erzeugnis
ungewöhnliche äußere Einflüsse entstanden sind, ausgeschlossen. Horntools ist weiters von deren Gewährleistungsfrist befreit, wenn an den gelieferten Waren Än-
derungen, Bearbeitungen oder Versuche der Mängelbehebung durch den Kunden oder Dritte vorgenommen worden sind.
4. Die Gewährleistungsfrist für Verbraucher beträgt 2 Jahre ab Ablieferung der Ware. Die Gewährleistungsfrist für Unternehmer beträgt 1 Jahr ab Ablieferung der Ware.
5. Horntools gibt gegenüber seinen Kunden keine Garantien im Rechtssinne ab. Herstellergarantien bleiben hievon unberührt.

§ 9 Haftungsbeschränkungen und -freistellung

1. Außerhalb des Anwendungsbereiches des Produkthaftungsgesetzes beschränkt sich die Haftung von Horntools auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit.
Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit, der Ersatz von Folgeschäden und Vermögensschäden, nicht erzielten Ersparnissen, Zinsverlusten und von Schäden aus
Ansprüchen Dritter gegen den Kunden sind ausgeschlossen. Für nicht fachgerechte Handhabung bzw. Nichtbeachtung der mitgelieferten Bedienungsanleitung kann
Horntools nicht haftbar gemacht werden. Zur Vornahme der zur Mängelbehebung erforderlichen Leistungen hat der Kunde, sofern dem von Horntools zugestimmt
wird, die Ware an Horntools zurückzuliefern.
2. Horntools haftet nur für eigene Inhalte auf der Website deren Online-Shops. Soweit Horntools mit Links den Zugang zu anderen Websites ermöglicht, besteht keine
Verantwortlichkeit für die dort enthaltenen fremden Inhalte. Horntools macht sich die fremden Inhalte nicht zu Eigen. Sofern Horntools Kenntnis von rechtswidrigen
Inhalten auf externen Websites erhält, wird der Zugang zu diesen Seiten unverzüglich gesperrt.

§ 10 Urheberrecht

1. Alle Nachrichten, Grafiken und das Design der Homepage www.horntools.com/ebay shop dienen ausschließlich der Informationen unserer Kunden. Die Nutzung er-
folgt auf eigenes Risiko. Alle Daten der Homepage genießen den Schutz gem. §§ 4 und 87 a ff Urheberrechtsgesetz. Die dargestellten Produktbilder sind nur Sym-
bolbilder und können daher vom tatsächlichen Produkt abweichen.
2. Die Reproduktion, das Kopieren und der Ausdruck der gesamten Homepage sind nur zum Zweck einer Bestellung bei Horntools erlaubt. Jede darüber hinausgehende
Bearbeitung, Vervielfältigung, Verbreitung und/oder öffentliche Wiedergabe überschreitet die übliche Nutzung und stellt einen Verstoß gegen das Urheberrecht dar.

§ 11 Datenschutz

1. Mit den Datenschutzinformation von Horntools werden die Kunden über Folgendes unterrichtet:
- Art, Umfang, Dauer und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen sowie Abrechnungen erforderlichen personenbe-
zogenen Daten;
- das Widerspruchsrecht zur Erstellung und Verwendung des anonymisierten Nutzungsprofils für Zwecke der Werbung, der Marktforschung und zur bedarfsgerechten
Gestaltung des Angebots von Horntools;
- die Weitergabe von Daten an von Horntools beauftragte und zur Beachtung der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen verpflichtete Unternehmen zum Zwecke
und für die Dauer der Bonitätsprüfung sowie der Versendung der Ware;
- das Recht auf unentgeltliche Auskunft der vom Kunden bei Horntools gespeicherten personenbezogenen Daten;
- das Recht auf Berichtigung, Löschung und Sperrung der vom Kunden bei Horntools gespeicherten personenbezogenen Daten.
2. Jede über Ziffer 1 hinausgehende Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten bedarf der Einwilligung des Kunden. Der Kunde hat die Mög-
lichkeit, diese Einwilligung vor Erklärung seiner Bestellung zu erteilen.
Dem Kunden steht das Recht auf jederzeitigen Widerruf der Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft zu (siehe "Datenschutzrechtliche Einwilligung").

§ 12 Schlussbestimmungen

1. Es gilt das österreichische Recht. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der
gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
2. Als Gerichtsstand für alle sich mittelbar oder unmittelbar aus dem Vertrag ergebenden Streitigkeiten wird das für den Sitz von Horntools örtlich und sachlich
zuständige österreichische Gericht vereinbart. Wenn der Kunde ein Verbraucher ist, gilt dieser Gerichtsstand nur dann als vereinbart, wenn der Kunde in diesem
Gerichtssprengel seinen Wohnsitz, gewöhnlichen Aufenthalt oder Ort der Beschäftigung hat oder wenn der Kunde im Ausland wohnt.
3. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder
werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung wird durch eine Regelung ersetzt,
deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.

Hinweispflicht:

Batterien dürfen nicht über den normalen Hausmüll entsorgt werden. Als Endverbraucher sind Sie gesetzlich zur Rückgabe / ordnungsgemäßen Entsorgung gebrauchter Batterien verpflichtet. Sie können die Batterien nach Gebrauch in der Verkaufsstelle oder in deren unmittelbaren Nähe unentgeltlich zurückgeben (z.B. bei den Sammelstellen im Handel oder bei kommunalen Sammelstellen). Sie können auch die gebrauchten Batterien per Post an uns zurücksenden. Schadstoffhaltige Batterien sind mit einem der beiden nachstehenden Zeichen, bestehend aus einer durchgestrichenen Mülltonne und dem chemischen Symbol des für die Einstufung als schadstoffhaltig ausschlaggebenden Schwermetalls versehen. Cd steht für Cadmium, Pb für Blei und Hg für Quecksilber.